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Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

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Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE, englisch Organization for Security and Co-operation in Europe, OSCE) ist eine verstetigte Staaten­konferenz zur Friedens­sicherung. Am 1. Januar 1995 ging sie aus der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa[wp] (KSZE) hervor, welche am 1. August 1975 mit der Schlussakte von Helsinki gegründet worden war.

Schlussakte von Helsinki

Erich Honecker[wp] und Helmut Schmidt auf der KSZE-Konferenz am 30. Juli 1975

Nach zweijährigen Verhandlungen vom 18. September 1973 bis zum 21. Juli 1975 in Genf wurde am 1. August 1975 die KSZE-Schlussakte in Helsinki unterschrieben. Die unterzeichnenden Staaten verpflichteten sich in dieser Absichts­erklärung zur Unverletzlichkeit der Grenzen, zur friedlichen Regelung von Streitfällen, zur Nicht­einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten sowie zur Wahrung der Menschenrechte und Grund­freiheiten.

Die Schlussakte von Helsinki ist kein völkerrechtlicher Vertrag, sondern eine selbst­verpflichtende Aussage der Staaten. In ihr wurden Vereinbarungen über die Menschenrechte, die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Wissenschaft, Technik und Umweltschutz, Sicherheits­fragen sowie Fragen der Zusammenarbeit in humanitären Angelegenheiten getroffen. Ziel war es, Ost und West in Europa zu einem geregelten Miteinander zu verhelfen. In Folge­konferenzen sollte die Umsetzung der KSZE-Schlussakte in den einzelnen Staaten geprüft werden.

Aktuelles

Zitat: «Die OSZE ist ein Erbe des Kalten Krieges[wp], in der alle Mitglied­staaten gleich behandelt werden und in der Lösungen für Probleme der europäischen Sicherheit gesucht werden sollten. Inzwischen ist die OSZE jedoch zu einem politischen Instrument der NATO geworden, deren Mitglieder dort die Mehrheit stellen und daher Entscheidungen gegen den Willen der anderen Mitglieder durchsetzen können. Dazu war die OSZE jedoch nie gedacht, sie sollte im Konsens, nicht in der Konfrontation handeln.» - Thomas Röper[1]
Zitat: «Die OSZE befindet sich in ihrem 50. Jahr in einer tiefen Krise. Sie wurde in der Nachkriegszeit, während des Kalten Krieges, als Plattform für den Dialog geschaffen. Jetzt ist davon nur noch der Name der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa geblieben.

"Die derzeitige Situation ist eine direkte Folge der hartnäckigen Versuche unserer westlichen Nachbarn, ihre Vorherrschaft zu sichern, indem sie die OSZE schamlos zur aggressiven Durchsetzung engstirniger Eigeninteressen missbrauchen und das Grundprinzip des Konsenses und die Kultur der Diplomatie selbst absichtlich zerstören", sagte Lawrow[wp] bei dem Außen­minister­treffen der OSZE. "Die OSZE wird im Grunde zu einem Anhängsel der NATO und der EU gemacht. Die Organisation steht, das muss man ganz offen sagen, am Rande des Abgrunds. Es stellt sich die einfache Frage: Ist es sinnvoll, Anstrengungen zu unternehmen, um sie wiederzubeleben?"[2]»[3]

Einzelnachweise

  1. Thomas Röper: Propaganda: Wenn der Spiegel über eine Rede des russischen Außenministers Lawrow berichtet..., Anti-Spiegel am 3. Dezember 2023
    Anreißer: Der Spiegel hat einen Artikel über die Rede des russischen Außenministers Lawrow[wp] auf dem Außen­minister­treffen der OSZE veröffentlicht, der reine Propaganda ist, denn der Spiegel-Leser erfährt rein gar nichts über den Inhalt der Rede, dafür ist der Artikel vollgepackt mit Hetze in Reinkultur.
  2. Thomas Röper: Die Rede des russischen Außenministers Lawrow bei der OSZE, Anti-Spiegel am 3. Dezember 2023
    Anreißer: Letzte Woche fand das Außenministertreffen der OSZE statt, bei dem der russischen Außenminister Lawrow eine wichtige Rede gehalten hat, deren Inhalt die deutschen Medien verschweigen.
    Auszug: Der Spiegel hat einen Artikel mit der Überschrift "OSZE-Außenministertreffen - Wie Russland eine harte diplomatische Niederlage einsteckte"[ext] über die Rede des russischen Außenministers Lawrow veröffentlicht. Die Dreistigkeit, mit der der Spiegel darüber berichtet hat, hat mich gezwungen, die Rede Lawrows[ext] zu übersetzen, damit deutsche Leser sich mit ihrem Inhalt vertraut machen und selbst entscheiden können, ob sie sich vom Spiegel gut informiert fühlen. Über den Spiegel-Artikel habe ich in einem gesonderten Artikel[ext] berichtet.
  3. Thomas Röper: Wie in Russland über das OSZE-Außenministertreffen berichtet wurde, Anti-Spiegel am 4. Dezember 2023
    Anreißer: Das Außenministertreffen der OSZE letzte Woche war in deutschen Medien nur am Rande ein Thema, dabei könnte es das Ende der OSZE eingeläutet haben.
    Auszug: Ich habe in den letzten Tagen schon viel über das Außen­minister­treffen der OSZE letzte Woche berichtet und übersetzt. Deutsche Medien haben darüber erstaunlich wenig berichtet und die wenigen Berichte, die es gab enthielten kaum Informationen, dafür aber viel Propaganda. Das Treffen war sehr wichtig, denn es war die fast letzte Chance, die OSZE noch retten.

Netzverweise

  • Wikipedia führt einen Artikel über Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
  • Webpräsenz: osce.org
  • Thomas Röper: Geopolitik: Die Rede des russischen Außenministers Lawrow bei der OSZE, Anti-Spiegel am 3. Dezember 2023
    Anreißer: Letzte Woche fand das Außenministertreffen der OSZE statt, bei dem der russischen Außenminister Lawrow[wp] eine wichtige Rede gehalten hat, deren Inhalt die deutschen Medien verschweigen.
    Auszug: Der Spiegel hat einen Artikel mit der Überschrift "OSZE-Außen­minister­treffen - Wie Russland eine harte diplomatische Niederlage einsteckte"[ext] über die Rede des russischen Außenministers Lawrow veröffentlicht. Die Dreistigkeit, mit der der Spiegel darüber berichtet hat, hat mich gezwungen, die Rede Lawrows[ext] zu übersetzen, damit deutsche Leser sich mit ihrem Inhalt vertraut machen und selbst entscheiden können, ob sie sich vom Spiegel gut informiert fühlen. Über den Spiegel-Artikel habe ich in einem gesonderten Artikel berichtet[ext].