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Bananen-Stasi

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Das Schlagwort Bananen-Stasi (Kofferwort aus den Begriffen Bananenrepublik und Stasi als Kurzbezeichnung für das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit[wp] der DDR) bezeichnet das für die Allgemein­bevölkerung nicht eindeutig identifizierbare Zentrum des Repressions­apparates in einer so genannten Bananenrepublik.

Der Begriff wurde vom Blogger Hadmut Danisch geprägt.

Hintergrund

Wisst Ihr, wie ich mir gerade vorkomme?

Wie jemand, der noch zu DDR-Zeiten versuchte, seine Stasi-Akte einzusehen.

Nur mit dem Unterschied, dass die Stasi in der DDR noch insoweit greifbar war, als es ja ganz offiziell ein "Ministerium für Staatssicherheit"[wp] und Erich Mielke[wp] gab, die da zumindest die Existenz als solche dieses Ladens nicht in Abrede stellten.

Jetzt haben wir wieder eine Stasi, aber man weiß nicht mal so genau, wo die sitzt, wer da sitzt.

Mir ging vorhin so durch den Kopf, dass wir eine Bananenrepublik wären, wenn ich nicht drauf wetten würde, dass uns die Bananen auch bald verboten und wir wieder auf Kaufhalle-Portfolio gestutzt werden. Dann ist wieder die Spreewald-Gurke angesagt.

Aber bis ich mehr weiß, wer und wie da dahinter steckt, nenne ich sie einfach mal die Bananen-Stasi.

Hadmut Danisch[1]
Es kommt etwas Licht in die Frage, mit wem ich es gerade zu tun habe.

Ich bin nicht der erste Blogger, der über die Bananen-Stasi schreibt.

Ein Leser hat mich auf zwei hochinteressante Blog-Artikel auf Mannikos Blog aufmerksam gemacht. Das war auch mal ein wichtiges Blog, ist auch verschwunden. Es gab ja vor einiger Zeit eine ganze Welle von Bloggern, die aufgegeben haben, seit der Staat und links-rot-grün sie immer stärker drangsalieren. Das Blog gibt es nicht mehr. Schade.


Der Leser hat sich aber erinnert, dass er da zwei Blogartikel gesehen hat, genauer gesagt, ein Blogartikel in zwei Teilen vom August 2021, und die gibt es noch im Archiv: Über die regen­bogen­bunte Euro-Gestapo, Teil 1: Kafka trifft Orwell[2] und Über die regenbogenbunte Euro-Gestapo, Teil 2: Ein totalitärer Staatsstreich mitten in der Ausführung[3]

Auf den ersten kurzen Blick könnte man es für eine groteske Verschwörungstheorie halten, wenn es nicht so verteufelt gut auf meine Erlebnisse 2009 mit Ursula von der Leyen (Kinder­porno­sperre) und jetzt mit dieser "Zentralstelle Hasskriminalität"[ext] passen würde.

Zitat: «Nachdem ich sein Programm beinahe schon abgeschrieben hatte, führte der in der Vergangenheit als Sargon of Akkard auftretende Carl Benjamin ein Interview mit dem ehemaligen englischen Polizisten Harry Miller und ich muss sagen, es hat mir dabei die Sprache verschlagen. Miller betreibt heute eine Organisation namens Fair Cop[ext], die sich der Aufklärung und dem Kampf gegen "Ursula von der Leyens Geheimpolizei" verschrieben hat, die gerade dabei ist, mit Hilfe der Genderideologie einen stillen Staatsstreich in Großbritannien und ganz Europa durchzuführen. Was klingt wie eine weitere Geschichte aus 1001 Aluhüten, erweist sich bei näherer Betrachtung als ein völlig (ir)realer Versuch, in ganz Europa eine transnationale und nicht rechen­schafts­pflichtige Geheimpolizei mit starken Stasi-Anleihen und gender­ideologischem Überbau zu installieren. Die Indizien summieren sich zu nichts weniger als einem kontinentalen Putsch durch globalistische Kräfte in der EU und im Europarat.»[2]

Und das, was der da beschreibt, passt exakt zu der grünen Falschbeschuldigungs­straße, die ich beschrieben habe: Einen Staat im Staat, eine komplette Schattenjustiz. Eine Geheimorganisation.

Der Blog-Artikel beruht auf einem dreiteiligen YouTube-Video, gibt dessen Inhalt wieder:

  1. Youtube-link-icon.svg Fair Cop: Resisting the Woke Police (10. August 2021) (Länge: 23:13 Min.)
  2. Youtube-link-icon.svg London's Trans Rights Protest (10. August 2021) (Länge: 24:20 Min.)
  3. Youtube-link-icon.svg The Woke Contempt for the Common Man (10. August 2021) (Länge: 20:05 Min.)
Zitat: «Im ersten Teil erklärt Miller, warum er zum Aktivisten wurde. Es begann alles mit einen "non-crime hate incident" (NCHI) - auf Deutsch etwa "Hass­zwischenfall ohne strafrechtlichen Hintergrund" - den er in noch in seiner Zeit als Polizist bei Twitter begangen haben soll.

Wie es auf Millers Profil[ext] auf der Fair Cop Webseite heißt, handelte es sich bei der fraglichen Äußerung bei Twitter um den Retweet eines gender­kritischen Limerick. Über diesen hat sich "jemand 'im Süden' [gemeint ist London] so sehr aufgeregt, dass sich derjenige dazu veranlasst sah, 'im Norden' [gemeint ist Nordengland] die Ordnung wieder herzustellen" und dafür zu sorgen, dass Miller dafür gemaßregelt wird.

Millers Strafe für die von ihm als harmloser Sarkasmus und Satire bezeichneten Äußerungen bestand darin, dass ihm ein "Kohäsions­beamter" der Polizei im Anschluss an die Mitteilung über den NCHI-Verstoss eine halbe Stunde lang telefonisch über die Bedeutung "verletzter Gefühle und Geschlechtsumwandlungen" aufklärte.

Am Ende dieser Umerziehungs­stunde fragte der erfahrene Polizist Miller sein Gegenüber am Telefon schließlich, ob einer der fraglichen Tweets denn überhaupt strafrechtlich relevant war.

"Nein."

"Warum haben Sie mich dann angerufen?"

"Ich musste Ihre Denkweise überprüfen."

Darauf entgegnete ihm Miller, dass "1984 ein dystopischer Roman ist und kein Handbuch", womit der Kohäsions­beamte allerdings nichts anfangen konnte.»[2]

Eine Untersuchung, weil ein Polizist einen Transgender-Limerick retweetet, worüber der Telegraph berichtete.[4] Fast so absurd, wie wenn die Staatsanwaltschaft Berlin darum kreist, weil ein Blogger eine Grüne für dick hält.

Zitat: «Seine Vorgesetzten drängten ihn, dass er die Sache ruhen lassen soll und am besten fortan auf die Teilnahme an der öffentlichen Debatte verzichtet. Miller wollte sich dem nicht beugen und machte auf seine Bürgerrechte aufmerksam. Da kam von den Vorgesetzten zurück, dass er sie ja verklagen könne. Genau das hat Miller auch getan. Am Ende hat er sogar gewonnen und dabei einen verstörend tiefen Abgrund aufgedeckt.

Gleich zu Beginn erklärt Miller im Interview, dass die Polizei einem "Hasszwischenfall ohne strafrechtlichen Hintergrund" auch dann nachgehen kann, wenn weder ein Zwischenfall, noch Hass vorliegt. Einziges Kriterium für ein NCHI ist die Wirkung einer Äußerung auf Dritte. Immer dann, wenn sich jemand beleidigt fühlt, liegt ein NCHI vor und zwar auch dann, wenn die Äußerung keine strafrechtlichen Inhalte enthält und damit kein definierter Hass ausgedrückt wird.

Millers Problem war, dass sich jemand ihm unbekanntes in genau dieser Weise von dem Retweet des Limerick belästigt fühlte, nachdem er diesen weiterverbreitet hatte. Polizeibeamte, die für das Erfassen von NCHIs verantwortlich sind, erklärten ihm gegenüber die Definition von NCHI später als: "Das Zeigen von Hass gegenüber der Transengemeinde mit dem Ziel, bei diesen unangenehme Gefühle hervorzurufen".»[2]

Passt genau.

Und verblüffend: Ich hatte 2011 schon über die Kinderpornosperre geschrieben, dass da unter dem Vorwand des Kindesschutzes ein riesiges Zensurnetz aufgebaut wird, mit dem man alles sperren könnte (wenn das Prinzip denn funktionierte). Ich war ja direkt involviert, bei Frauenministerium und BKA mit dabei und wurde dann von von der Leyen über einen CDU-Politiker im Aufsichtsrat des Unternehmens, in dem ich war, rausgeschossen, weil ich dem BKA erklärt hatte, dass das, was von der Leyen wollte, nicht funktioniert, weil sie schlicht nicht weiß, was das Internet ist, sie DNS nicht von einer Webseite unterscheiden konnte und dachte, dass Webseiten so ein monolithisches Ding wie eine BTX-Seite seien, Internet-Provider so eine Art Seitendealer wie ein Verlag, und DNS so eine Art große Webseiten­schleuder. Ich hatte damals, in Anwesenheit einer grauen Eminenz vom Innen­ministerium oder irgendeinem Geheimdienst, warum das alles Quatsch ist und das Internet völlig anders funktioniert. Und gewisses Entsetzen verbreitet, als ich darüber aufklärte, dass sie sich die gewollte Top-geheime Verschlüsselung der Sperr-Listen schenken können, wenn man die Sperrlisten dann in öffentlich abfragbare DNS-Server packt, an denen man dann leicht abfragen kann, wo es Kinderpornos gibt. Morgens sollen wir die Listen in hoher Geheimhaltung mit SINA-Box verschlüsseln, und bis Mittag frei lesbar in die DNS-Server schreiben. Man muss sich nur beim Spammerbedarf Domainlisten kaufen, alle beim Provider-DNS abfragen, und wenn man als Antwort die IP-Adresse des BKA-Sperrservers bekommt, weiß man, dass es da Kinderpornos gibt, ohne die Seite ein einziges Mal besucht zu haben. Ihr hättet die Gesichter sehen sollen. Danach wurde die Kinder­porno­sperre abgesagt, weil es worst-case ist, wenn die Listen öffentlich würden. Von der Leyen hat getobt und die versucht, das Gesicht und die Aktion zu retten, indem sie in den Medien etwas von - völlig inhaltslosen und wirkungslosen - "Verträgen" mit den Providern faselte, als die Sperre nach meinem Vortrag schon tot war.

Damals war mir aber schon klar, dass Kinderpornos nur der Vorwand, der Rammbock, die Burg im Motte-and-Bailey-Argument sind, um das Ding zu installieren, damit man dann alles sperren kann. Und nach deren Vorstellungen hätte das ja auch niemals jemand überprüfen und sich wehren können. Gerade letzte Woche ging die Meldung rum, dass Frankreich Zensur direkt in die Browser einbauen will.[5]

Zitat: «Da dies im klassischen Sinn keine strafrechtliche Kategorie darstellt, wird es behelfsmäßig als "Hass­zwischenfall ohne strafrechtlichen Hintergrund" betitelt und so getan, als sei es die Aufgabe der Polizei, dieser Art von Kategorie mit polizeilichen Mitteln nachzugehen. Überdies werden NCHI-Berichte als "Fall" betitelt, die betreffende Person als "Verdächtiger" und der Vorgang selbst als "Vergehen". Erst im Kleingedruckten ganz unten auf dem zugehörigen Formular wird die Katze zur Hälfte aus dem Sack gelassen, wo es über die Kategorie des Formulars heißt: "Vergehen/Nichtvergehen".

Mit dieser Dekonstruktions­technik wird bei den Rezipienten die (politisch) korrekte Wirkung sichergestellt, wonach es sich bei der fraglichen Person um einen Straftäter handeln muss, auch wenn es sich keineswegs um eine strafrechtliche Angelegenheit handelt. Die Folge daraus ist, dass Personen ohne jegliche kriminelle Vergehen als Straftäter hingestellt werden. Das klingt irre, ist aber tatsächlich seit einigen Jahren Usus in England und der Kaninchenbau geht noch erheblich tiefer.»[2]

Und eine zentrale Figure scheint Sadiq Khan zu sein:

Zitat: «Der ehemalige Multikulti-Hoffnungs­träger Sadiq Khan[6] richtete zu Beginn seiner Amtszeit eine gut ausstaffierte Abteilung zur Verfolgung von Hassvergehen im Internet ein, die daraufhin tatsächlich auch zur dystopischen Keule griff, wie ich schon 2018 beschrieb[7], also ein ganzes Jahr vor Millers Begegnung mit Khans Moralpolizei.

Seitdem wurde es still um Khan und seine links­islamistischen Treibereien in London[8], da mit der US-Wahl und nachfolgend Corona andere Themen in den Vordergrund rückten. Khans Moralpolizei aber machte offenbar fleißig weiter und konnte bis dato 200.000 NCHIs sammeln, wie Miller und einige seiner Kollegen bei Recherchen herausfinden konnten. Pro Jahr wären das circa 60.000 und pro Tag 160, was mit dem Jahresbudget von einer Million Pfund, wie ich es in Erinnerung habe, gut vereinbar wäre.»[2]

Der dort verlinkte Blogartikel Linksislamismus: Vom Zweckbündnis zur tödlichen Giftmischung[8] über die Allianz aus Neomarxismus und Islamismus, bei dem Islamisten und Linke beide der nützliche Idiot des jeweils anderen sind, ist auch sehr lesenswert. Erklärt sehr vieles in den letzten 51 Jahren.

Zitat: «Die Angelegenheit wäre halb so wild, wenn es bei der üblichen politischen Geldverschwendung und ein paar schrägen Belehrungs­anrufen bliebe. Mit der Einstufung von NCHIs als polizeilicher Vorgang jedoch werden diese in das Führungszeugnis aufgenommen und analog zu tatsächlichen kriminellen Vergehen erst nach sechs Jahren wieder gelöscht. Dadurch haben NCHIs konkrete Auswirkungen für all jene, die ein Führungszeugnis vorlegen müssen, was vor allem bei Bewerbungen und Beförderungen im Öffentlichen Dienst der Fall ist, da hierzu immer auch deren Führungszeugnis herangezogen wird.»[2]

Stichwort: Kontensperrung.

Zitat: «Miller vergleicht dieses Vorgehen mit jenem der Stasi, die über jeden ihrer Untertanen eine Akte führte und bei Einträgen in den entscheidenden Momenten in deren Leben eingriff. Als Beispiel nennt er eine Geschichte aus dem Buch Stasiland von Anna Funder[ext], in der einer für eine Stelle passend qualifizierten Übersetzerin zunächst Hoffnungen auf eine Anstellung gemacht wurden, sie wenige Tage nach dem Bewerbungsgespräch jedoch unerwartet eine Absage erhielt. Als Grund für die Absage stellte sich später heraus, dass ihre Akte einen NCHI der real­sozialistischen Sorte enthielt, mit dem sie sich unwissentlich von einer höheren Laufbahn disqualifizierte.

Laut Miller muss die Polizei eine Person nicht über die Eintragung eines NCHI informieren. Einzig das aktive Ersuchen um einen Registerauszug enthüllt, ob dort ein Nichtverbrechen verzeichnet wurde. Da Führungs­zeugnisse nur sehr selten aktiv vorgelegt werden müssen, gibt es sehr wahrscheinlich eine übergroße Dunkelziffer mit Personen, die sich eines NCHI "nicht­schuldig­schuldig" gemacht haben, jedoch nichts davon ahnen und dennoch an den daraus entstehenden Nachteilen leiden. Die Parallelen zwischen Khans Abteilung für Hassrede und der DDR-Staatsräson hören da jedoch nicht auf.

Bei dem Verfahren gegen die regionale Polizeibehörde, die ihm die telefonische Aufklärungsstunde zukommen ließ, zeigte sich ein Stückchen der größeren Struktur, die hinter dem System der NCHIs steht. Die Verteidigung verwies auf dazu "nationale Richtlinien" denen die Behörde folgen würde, und die würden von der nationalen Polizei­hochschule festgelegt. Zur Klage gegen die regionale Polizeibehörde folgte daraufhin eine weitere gegen die Polizei­hochschule, die beide vor dem britischen Höchstgericht landeten.

Dessen vorsitzender Richter gab Miller schließlich umfassend recht. Beim Urteil fielen seitens des Richters sogar die Begriffe Gestapo[wp], Stasi und Tscheka[wp] als Umschreibung dessen, was Miller widerfahren war, und was der Richter sogar in aller Deutlichkeit öffentlich transportierte[ext]. Gegen die Meinung des Richters sprach vor allem die Transen­aktivistin Helen Belcher. Sie äußerte sich besorgt über das Urteil, da mit diesem "die Jagdsaision auf Transsexuelle eröffnet" sei, da sich das Gericht weigerte, zum Schutz von Transsexuellen "klare Grenzen für das Sagbare zu definieren", so dass für allen klar sei, ab wo NCHI-Einträge greifen würden.»[2]

Wisst Ihr, woran mich das erinnert?

An die Netzwerk-Recherche-Journalisten-Konferenzen im NDR, auf denen ich war. Hatte ja im Blog berichtet.[9] Da ging es auch ständig um die "Grenzen des Sagbaren", und ich bin ja so eher zufällig in ein Hinterzimmer geraten, in dem dann die vom Kanzleramt gesandten "Neuen Deutschen Medienmacher"[wp] den Medien diktierten, was nun Meinung und was "Hass" ist und dass "Hass" eben keine Meinung ist und deshalb nicht unter die Meinungsfreiheit falle. Ich hatte unerwünschte Fragen gestellt, wurde sofort beschimpft, und beim Rausgehen haben sich jede Menge Leute ostentativ mein Namensschild angesehen, um, wie sie ankündigten, sich bei meinem Vorgesetzten über mich zu beschweren. Schwierig bei einem 1-Mann-Blog.

Und Polizist Miller wurde seinen karriere­hemmenden NCHI-Eintrag auch nicht mehr los. Den er hatte, weil er einen Limerick retweetet hatte.

In irgendeinem Gefängnis-Museum in Australien (weiß nicht mehr genau, in welchem, da gibt es viele, und ich war in ziemlich allen, aber ich glaube, es war das in Hobart, Tasmanien) bekam man beim Betreten einen Nachdruck eines Verurteilten­ausweises irgendeines der Leute, deren Schicksal im Museum an den Wänden beschrieben wurde, damit man sich einen der Häftlinge genauer betrachtet. Ich hatte einen, der in England auf ewig eingekerkert, nach Australien deportiert und dort noch gefoltert wurde, weil man ihn dabei erwischt hatte, wie er in England auf der Straße geflucht oder Schimpfworte benutzt hatte.

Zitat: «Carl Benjamin fasst diese Beschreibung des Zustands der britischen Polizei zusammen als würde sie "geführt von Linksradikalen, die gerade im Begriff sind, ein tyrannisches Regime nach Maßgabe der Genderideologie aufzubauen".»[2]

Was bei uns ja nun auch der Fall ist.

Zitat: «Aufgrund einer gerichtlichen Verfügung darf Miller den Namen der Frau hinter "Miss B"[wp] nicht nennen. Aber er weiß, wer sie ist. Laut seiner Beschreibung handelt es sich um eine prominente Aktivistin, die öffentlich schon öfters darüber schwadroniert hat, dass sie irgendwann "Leute mit einer abweichenden Meinung wegsperren werden", wie Miller meint. Laut ihm soll sie auch Mitglied einer bekannten kriminellen Vereinigung sein, den Hells Angels[wp] angehören und einer bekannten jüdischen Journalistin ins Gesicht gesagt haben, dass ihr "eine Gaskammer gut stehen würde". [...]

Seit 2020 können auch Schulkinder einen heimlichen NCHI-Eintrag erhalten, wenn sie anonym von einem Informanten gemeldet werden, der sich aus einem beliebigen Grund in seinen Gefühlen verletzt sieht. Mehr noch, auch Eltern können einen solchen Eintrag erhalten. In einer Weise, wie es sich die Stasi nur selten getraut hat, wurde vor einem Jahr ein Spitzelsystem installiert, bei dem Kinder, Lehrer und Eltern dazu aufgerufen sind, einer Behörde heimlich den herbei­phantasierten Nichtstraf­tatbestand des empfundenen Fehlverhaltens durch andere Kinder, Lehrer und Eltern zu melden.»[2]

Und genau das haben wir in Deutschland auch: Meldestellen zur Anzeige von Vorkommnissen unterhalb der Strafbarkeit. Die Augsburger Allgemeine:

Zitat: «Zu den demokratischen Werten, für die die Antonio-Stiftung ja eintreten will, gehören auch der Meinungsstreit und das Aushalten von Widersprüchen. Eine staatlich mitfinanzierte Plattform wie die "Meldestelle Antifeminismus" aber ist so ziemlich das Gegenteil von lebendigem Pluralismus. Wenn Denunzianten dort auch Vorfälle anzeigen können, die unterhalb der Strafbarkeitsschwelle liegen, wird überdies eine juristische Grenze überschritten. Jemanden zu diffamieren, zumal nur auf einen subjektiven Verdacht hin, ist ein schwerer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des Angeschwärzten. Dass es in einigen Bundesländern, darunter Bayern, noch weitere solcher Portale gibt, macht die Sache nicht besser, sondern nur noch schlimmer.»[10]

Genau solche Meldestellen, wie sie in diesen Videos und dem Blogartikel für England beschrieben werden.

Brüller: Eben jeder Staatanwalt Matthias Rebentisch, der das Ermittlungs­verfahren gegen mich eröffnet hat, ist bei der Amadeu-Antonio-Stiftung zu "Hasskriminalität" aufgetreten. Passt alles perfekt zusammen.

Zitat: «Nachfolgend erklärt Miller anhand einiger Beispiele noch, wie leicht es für ihn wurde, einen NCHI-Eintrag zu bekommen. Beispielsweise genügt die polemische Frage danach, wer bei der Olympiade 1976 den Decathlon der Männer gewann, wenn die damals noch als Mann auftretende Cathlyn Jenner immer schon eine Frau gewesen sein soll. Oder auch die einfache Frage, ob es den "Transen­gedenktag" wirklich gibt, brachte ihm einen Eintrag ein, wobei er diese mittlerweile wie ein Abzeichen trägt.

Selbst die alleinige Nennung der transen­kritischen Dame Jenny Murray[wp] führte bei Miller zu einem Eintrag und zwar obwohl er sie nicht im Kontext der Transsexualität nannte.»[2]

Gerade hatte ich es im Blog davon, dass es die Behauptung gibt, dass die Letzte Generation die Polizei unterwandern wolle.[11]

Zitat: «Sämtliche englischen Polizei­behörden folgen mittlerweile diesen insgeheimen gender­ideologischen Regeln und sind durchsetzt mit Blockwarten, die jede Abweichung vom Dogma melden.»[2]

Wie in der DDR.

Zitat: «Als Nebenprodukt dieser Prozesse kommen immer wieder neue Informationen darüber heraus, wovon die Durchseuchung der Straf­verfolgungs­behörden wirklich angetrieben wird. Haupt­verantwortungs­träger in Großbritannien für die Installation und den Betrieb der Gender­ideologie ist eine Organisation namens "LGBT Police UK", gegen die Millers Verein Klage eingereicht[ext] hat und die er als eine landesweit agierende Geheimpolizei bezeichnet.

Miller verwendet die Bezeichnung Geheimpolizei deswegen, weil es beispielsweise nicht möglich ist, bei der Polizei die Namen der Verantwortlichen für die Soziale Medieninhalte herausfinden zu lassen. Im konkreten Fall geht es um einen Tweet der Gender­geheim­polizei, in dem es heißt: "Wir haben eine Botschaft für alle unter euch. Wir sehen euch und wir melden eure Kommentare und wir werden in unserem Einsatz für Transsexuelle nicht nachlassen."»[2]

Ja. Mischung aus Gestapo und Stasi.

Es macht auf mich den Eindruck, als hätten die Transsexuellen die Funktion einer fiktiven neuen Arier-Rasse, als eine Art kommunistischer Kader, der sich von allen Eigenschaften des Menschen verschiedet hat. Also unter Marxisten das, was unter Scientologen der "operierende Thetan" ist. Der schwarze Gürtel in Ideologie. Die geschlechtslose Herrenrasse. Bei den Yakuza schneidet man sich ein Stück vom kleinen Finger ab, um die Zugehörigkeit zu zeigen und zu besiegeln. Bei den LGBTI den Penis.

Zweiter Teil des Blogartikels

Zitat: «Bislang steht fest, dass in Großbritannien unter dem Deckmantel der Genderideologie still und heimlich eine Geheimpolizei installiert wurde. Ihr Name lautet "LGBT Police UK" und betreibt eine eigene ungesetzliche Agenda, die nach gender­ideologischen Gesichts­punkten ausgerichtet ist. Sie gehört zwar offiziell der normalen Polizei an, trägt deren Uniform, wird aus deren Budget finanziert und von Polizeispitzen geführt, ist aber getrennt vom Rest, hermetisch abgeriegelt und für Außenstehende undurchdringlich. Ihre Macht entfaltet sie über sogenannte "non-crime hate incidents", was sich als "Hass­zwischenfall ohne strafrechtlichen Hintergrund" übersetzen lässt.»[3]

Wie ich das von der grünen Falsch­beschuldigungs­straße beschrieben hatte: Eine Schattenjustiz innerhalb der normalen Justiz.

Zitat: «Diese NCHI werden so behandelt, als seien sie eine echte strafrechtliche Kategorie, obwohl dem nicht so ist und auch keine gesetzliche Grundlage dafür existiert. Dennoch haben sie einen großen Einfluss auf die Bürger des Landes, da jeder NCHI-Eintrag in das Führungszeugnis einer Person aufgenommen wird, was insbesondere für Angestellte des Öffentlichen Dienstes zum Problem werden kann. [...]

Auch wenn sich die "LGBT Police UK" wie ein alter britischer Lehnsherr verhält, ist sie keine genuin britische Innovation. Vielmehr gehört sie zur "LGBT Police EU" (oder "European LGBT Police Association"), die laut Webseite[ext] in 16 europäischen Ländern aktiv ist. Großbritannien und Schottland werden darin einzeln genannt, da sie jeweils über ihre eigene Polizeibehörde verfügen, wobei neben den Brexit-Briten auch in den EU-Außenseitern Schweiz, Schweden und Serbien eigene nationale Unter­organisationen der "LGBT Police EU" existieren. Alle übrigen Länder mit Unter­organisation sind Teil der EU, wobei die Liste auf der Seite nicht vollständig zu sein scheint, was sich aus anderen Quellen ergibt. Mit dabei ist auch Deutschland und es gibt sogar einen Pdf-icon-extern.svg Flyer auf Deutsch[ext], der streng im Genderduktus gehalten auf die Aktivitäten der Organsiation in Deutschland hinweist.»[3]

Es gibt tatsächlich diese European LGBT Police Association[ext], und den Pdf-icon-extern.svg Flyer[ext] gibt es immer noch.

Manniko beschreibt, dass die eher wie ein kleiner, zusammen­gewürfelter Haufen wirken, bei genauer Betrachtung dort aber durchaus Spitzenbeamte zu finden sind.

Zitat: «Simmons, dessen Karriere nach 2016 weiterging und ihm laut LinkedIn im Jahr 2019 den Rang eines "Assistant Commissioner" einbrachte, entspricht damit dem bisher aufgedeckten Muster. Noch mehr kommt dieses Muster in der PDF zum Vorschein, in der ich seinen Namen fand. Diese wie auch alle anderen PDFs auf der Seite enthalten zahllose haarsträubende Informationen und Instruktionen für die "LGBT-gerechte" Polizeiarbeit, dass sie eine Geschichte für sich darstellen. Ein Beispiel von vielen, das repräsentativ für die dubiose Natur der Organisation steht, sind Instruktionen für die Mitglieder der Organisation in Bezug auf die verdeckte Ermittlungsarbeit in verschiedenen Ländern und Regionen, siehe hier auf Seite 16, wobei sich auf der selben Folie der Begriff "Public Sex Environments" findet. Was auch immer das sein mag. [...]

Schon beim oberflächlichen Durchgehen wird deutlich, dass mit Hilfe der LGBT-Polizei europaweit und damit auch bei uns in den Sicherheits­behörden eine völlig neue und auf der Gender­ideologie basierende Mentalität installiert werden soll. Die Pläne sind schon weit fortgeschritten und befinden sich in der konkreten Umsetzungsphase.»[3]

Die Regenbogenflagge ist die neue Hakenkreuz­flagge

Wie oft werden hier "Regenbogen-Flaggen" an Ministerien und öffnetlichen Gebäuden, sogar bei der Bundeswehr gehisst? Hatte ich doch neulich geschrieben: Die Regenbogenflagge ist das neue Hakenkreuz.[12]

Ursula von der Leyen

Zitat: «Ursula von der Leyens "Rainbow Europe"

Im Interview geht Miller daraufhin näher auf den Podcast ein, der weitere konkrete Hinweise auf das größere Bild der Organisation und deren Ziele preisgibt. Ich habe mir die Ausgaben des Podcast nicht angetan, allerdings lassen sich Millers Aussagen unmittelbar über Primärquellen nachvollziehen. Er spricht davon, dass die LGBT-Police auf die Initiative Ursula von der Leyens zurückgehen soll, die sie als EU-Kommissions­präsidentin aus der Taufe gehoben haben soll und unter dem Namen ILGA Europe[ext] firmiert. Die Agenda der LGBT-Police UK - immerhin eine Polizeieinheit eines aus der EU ausgetretenen Landes - hat sich der Agenda dieser ILGA verschrieben, die unmittelbar unter der Kontrolle von Brüssel steht.

Leider konnte ich trotz zahlreicher Infos auf der Webseite von ILGA-Europe nicht herausfinden, wofür ILGA eigentlich genau stehen soll. Nicht einmal unter "Who we are" wird darüber aufgeklärt. Ich tippe auf etwas in die Richtung "Internationale Liga für Gender A.." , wobei mir beim A die Phantasie ausging. Vielleicht weiß einer der Leser mehr und kann es mir mitteilen.»[3]

Da kann ich aushelfen: ILGA steht laut Wikipedia für die

Zitat: «ILGA-Europe is the European region of the International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association. It is an advocacy group promoting the interests of lesbian, gay, bisexual, trans and intersex (LGBTI) people, at the European level. Its membership comprises more than 500 organisations from throughout Europe and Central Asia. The association enjoys consultative status at the United Nations Economic and Social Council and participatory status at the Council of Europe.»[13]

Und da scheint es Querverbindungen zu den Grünen und dem Klima zu geben:

Zitat: «Was mir auf der Seite auf den ersten Blick auffiel, war die Querverbindung zu "grüner Politik", bei der es sich entgegen der Erwartung keineswegs um eine Neuerung handelt, sondern laut Dokument[ext] schon im Jahr 2010 als erstrebenswertes Nebenziel deklariert wurde. Hauptziel bleibt aber weiterhin die Emanzipation der Buchstaben­sexualität.

Erreicht werden soll diese Emanzipation über die Stärkung der "civil society" als einem Begriff, der mir in der Vergangenheit immer genau dann über den Weg lief, wenn sich auch die Open Society Foundation[wp] von George Soros in inhaltlicher Nähe befand. Der Name Soros fällt tatsächlich auch einige Male auf der Seite. [...]

Ebenfalls ins Auge sprang mir die ellenlange Mitgliederliste der ILGA. Insgesamt 666 diabolische Organisationen haben sich der Agenda der ILGA verschrieben, die sich auf ganze 54 Länder verteilen. In der deutschen Sektion finden sich 42 Vereine und sonstige Zusammenschlüsse, darunter der Asta der Universitäten von Köln und Tübingen, die Schwulen­abteilung der Gewerkschaft Verdi und auch die Homo­sexuellen­gruppen von der SPD, den Grünen, der Linkspartei und der CDU. Thomas Ulmer, der bei der LGBT-EU im Vorstand sitzt, ist ein aus Baden-Württemberg stammendes CDU Mitglied. Vielleicht geht die CDU Mitglieschaft bei ILGA auf seine Initiative zurück, wobei auch Gesundheits­minister Jens Spahn ein aktives Mitglied in der Homo­sexuellen­gruppe der CDU ist, wie aus dessen Wikipedia-Eintrag hervorgeht. Auch auf der ILGA Seite wird Spahn genannt und zwar in diesem Dokument. Daraus geht hervor, dass er - im Text durch die Blume formuliert - plant, Eltern das Mitspracherecht zu entziehen, wenn sich die Kinder einer medizinischen Geschlechts­umwandlung unterziehen möchten.»[3]

Wie in einem schlechten Science Fiction, wie in einer Dystopie, in der man sich einen neue Rasse, eine Elite mit dem Messer schnitzt.

Zitat: «Niemand wusste bislang über eine derart weitreichende Infiltrierung mindestens des britischen Staatsapparats, weil aufgrund der scheinbaren Bedeutungs­losigkeit des Europarats kaum über diesen berichtet wurde. dieser Sachverhalt trat erst mit Harry Miller zutage, als er vor wenigen Tagen in den alternativen Medien eine größere öffentliche Bühne erhielt. Für Miller haben NCHIs in erster Linie den Zweck, sämtliche Gesinnungs­gegner vom Öffentlichen Dienst fernzuhalten, da sich NCHI-Einträge im Führungszeugnis negativ auf eine Einstellung oder die weitere Karriere auswirken. Dies wohlgemerkt, obwohl es sich um "Nichtvergehen" ohne jegliche strafrechtliche Relevanz handelt.

Spätestens langfristig wird dies dafür sorgen, dass der britische Staatsapparat vor allem in den höheren Laufbahnen irgendwann nur noch durch Personen besetzt sein wird, die sich nicht an der Gender­ideologie stören und indirekt auch einer politischen Vereinigung mit dem übrigen Europa positiv gegen­überstehen, nachdem sich die Beamten über die ILGA-Verfassung ohnehin schon der EU verpflichtet haben. Millers Schlussfolgerung über dieses EU-gesteuerte Vorgehen besteht darin, dass es sich um einen Versuch handelt, Großbritannien trotz des Brexit mit Hilfe eines ideologisierten Beamten­apparats doch noch in die EU zurückzubringen.»[3]

Wiederaufnahme in die EU durch fleißiges Transen?

Zitat: «Bestenfalls eine kriminelle Vereinigung, schlimmstenfalls ein totalitärer Putschversuch

[...]

Zusammenfassend ergibt sich die Aussage, dass ILGA-Europe eine kriminelle, radikale und gewalttätige Extremisten­vereinigung ist. In ihrem Charakter unterscheidet sie sich in nichts von islamistischen, faschistischen oder kommunistischen Terror­organisationen. Lediglich ihre Machtposition ist eine andere: Sie hat die Staatsapparate Europas bis in ihren Kern infiltriert und kann ihren Terror gegen Andersdenkende still und heimlich betreiben.»[3]

Würde ich normalerweise für eine wüste Verschwörungstheorie als Plot eines ganz schlechten Science-Fiction halten, in dem nur noch Außerirdische fehlen - wenn ich nicht gerade selbst mittendrin wäre und schon so viele Aspekte selbst miterlebt hätte. Und die Ampelregierung wäre ja im Prinzip schon der erfolgreiche Staatsputsch, wenn es nicht ständig so aussähe, als würden sie über ihre eigenen Füße stolpern.

Nachtrag

Wenn das so stimmt, dann passt da etwas mehr als nur perfekt rein:

Wenn Ursula von der Leyen in diesem Komplott mit drin steckt, und davon ist nach Lage der Dinge auszugehen, und, wie ich oben beschrieben habe, die Kinder­porno­sperre, wie ich schon 2009 vermutet und 2011 gebloggt habe, eben nicht nur dem Kampf gegen Kinderpornos dienen, sondern ein generelles Zensurwerkzeug werden sollte, dann bin ich diesem Konzept damals mit meinem Auftritt im Familienministerium und dann besonders im Bundeskriminalamt - ohne es zu wissen - völlig in die Quere gekommen. Dann habe ich da damals weit mehr bewirkt, als ich mir damals selbst vorstellen konnte.

Letztlich habe ich die Kinder­porno­sperre damit ja nicht verhindert, denn es hätte ja nicht funktioniert, egal ob ich das vorher sage oder nicht. Aus deren Sicht war ich damals aber der, der sie verhindert hat, durch "Sprechakt" und "Diskurs". Vorher waren die in den Ministerien und im BKA alle total begeistert und überzeugt, und meinten, die Provider nur weichklopfen zu müssen. Und zwei Stunden und einige von mir vor der Versammlung vollgekritzelte Flipchart-Blätter später, und einem Sitzungs­protokoll, das zu gefühlten 90% auf meinen Erläuterungen beruhte (weil ich da der einzige Informatiker vom Fach war), hat auch das BKA gemerkt, dass das alles Bockmist ist und nicht funktioniert.[14]

Und Ursula von der Leyen hat getobt. Die hat mich über einen CDU-Ex-Minister im Aufsichtrat der Firma, in der ich war, sofort kaltstellen lassen, und dann einige Zeit später auch rauswerfen lassen (worüber ich damals allerdings sehr froh war, und eine zwar sehr kleine, aber immerhin eine Abfindung rausschlagen konnte, weil ich ja wusste, dass sie mich unbedingt loswerden mussten, ob sie wollten oder nicht).

Es gab ja auch einen Auftritt von ihr im Bundestag, in dem sie höllen­stocksauer war und ausfällig gegen Techniker wurde, die nicht mitspielten.

Vermutlich ist Ursula von der Leyen dann im Familien­ministerium als Familien­ministerin auf Gender gebügelt worden, denn der Laden war unter ihrer Vorgängerin, Renate Schmidt (SPD) auf Gender gezogen worden. Und unter der war die Gender-Professorin und spätere Verfassungsrichterin Susanne Baer installiert worden, die aber nur nach außen wie eine Professorin aussah, in Wirklichkeit aber für das und im Frauen­ministerium tätig war und dort die ideologischen - und in den USA erlernten - Fäden zog.

Und Baer wollte damals - plagiiert von der feministischen Professorin und fanatischen Porno-Gegnerin Catharine MacKinnon - ebenfalls Pornos bekämpfen, beide aber allgemeine Pornos, weil sie meinten, dass es da immer um Gewalt gegen Frauen geht. Frauen können nach Auffassung von Feministinnen nicht freiwillig bumsen. Das hat man dann wohl erst hier in Deutschland argumentativ zu Kinderpornos aufgepimpt, damit die Leute den Kampf akzeptieren. Und dann kam ich - ohne damals diese Zusammenhänge zu kennen - dem Gespann von der Leyen/Baer in die Quere und habe ihnen das Kinder­porno­sperren-Ding kaputtgehauen.

Und dann war es dann auch erst mal futsch, weil eine wichtige Mitstreiterin, Stephanie zu Guttenberg[wp], die ja damals groß Propaganda machte, im Frühjahr 2011 mit der Plagiats­aufdeckung ihres Gatten Karl-Theodor mit ihm zusammen erledigt und weg vom Fenster war.

Die müssen der Meinung gewesen sein, dass ich ihnen das Zeitfenster zur Durchsetzung weggeschossen habe.

Und dann wurde eben jene Susanne Baer Verfassungsrichterin - und bekam als eine ihrer ersten Beschwerden, oder gleich als erste, von ihrem Vorgänger meine Verfassungs­beschwerde gegen das Promotions­theater als Bericht­erstatterin auf den Tisch.

Bingo!

Dreimal dürft Ihr raten, warum meine - eigentlich wasserdichte und schon angenommen - Verfassungs­beschwerde einfach im Müll landete.

Es hängt alles zusammen.

– Hadmut Danisch[15]

Einzelnachweise

  1. Hadmut Danisch: Die Bananen-Stasi, Ansichten eines Informatikers am 10. Juli 2023
  2. 2,00 2,01 2,02 2,03 2,04 2,05 2,06 2,07 2,08 2,09 2,10 2,11 2,12 Über die regenbogenbunte Euro-Gestapo, Teil 1: Kafka trifft Orwell[archiviert am 26. Juni 2022], Mannikos Blog am 11. August 2021
  3. 3,0 3,1 3,2 3,3 3,4 3,5 3,6 3,7 Über die regenbogenbunte Euro-Gestapo, Teil 2: Ein totalitärer Staatsstreich mitten in der Ausführung[archiviert am 26. Juni 2022], Mannikos Blog am 12. August 2021
  4. Man investigated by police for retweeting transgender limerick[archiviert am 29. Mai 2022], The Telegraph am 24. Januar 2019
  5. Hadmut Danisch: Französische Zensur im Webbrowser, Ansichten eines Informatikers am 2. Juli 2023
  6. Gewalt, Elend, Kriminalität und Extremismus - Das epochale Scheitern des Sadiq Khan als Bürgermeister von London[archiviert am 25. Juni 2022], Mannikos Blog am 24. Juli 2018
  7. Ein Staatswesen macht sich überflüssig: Engländer greifen immer öfters auf Privatpolizei "Crimestoppers" zurück[archiviert am 25. Juni 2022], Mannikos Blog am 20. Oktober 2018
  8. 8,0 8,1 Linksislamismus: Vom Zweckbündnis zur tödlichen Giftmischung[archiviert am 26. Juni 2022], Mannikos Blog am 24. Juli 2021
  9. beispielsweise:
  10. "Meldestelle Antifeminismus" ebnet einer Kultur der Denunziation den Weg, (Kommentar von Rudi Wais) Augsburger Allgemeine am 1. März 2023
  11. Hadmut Danisch: Unterwanderung und Zerstörung der Polizei, Ansichten eines Informatikers am 10. Juli 2023
  12. Hadmut Danisch: Die "regenbogenbunte Euro-Gestapo", Ansichten eines Informatikers am 11. Juli 2023
  13. Wikipedia: ILGA-Europe
  14. Hadmut Danisch: Wie die deutsche Internet-Kinderpornosperre zustande kam - und zugrunde ging, Ansichten eines Informatikers am 21. Juni 2011
  15. Hadmut Danisch: Die "regenbogenbunte Euro-Gestapo", Ansichten eines Informatikers am 11. Juli 2023

Querverweise